Gut zu wissen
Bedeutung der Grenzmenge
Die Grenzmenge ist im Suchtmittelrecht von entscheidender Bedeutung, ob ein Verfahren zur Einstellung gelangt oder sich Betroffene wegen (vorbereitendem) Drogenhandel zu verantworten haben.
Entscheidend für die Bestimmung, ob und gegebenenfalls wie oft die Grenzmenge überschritten wird ist der Reinheitsgehalt der jeweiligen Substanz. Der Beschuldigte darf nur für die Reinsubstanz zur Verantwortung gezogen werden. Die gängigen Grenzmengen liegen bei Cannabis bei 40g THCA, 20g Delta9-THC, 10g Amphetamin, 30g MDMA, 15g Kokain, 3g Heroin.
Im Strafverfahren wird bei einer Sicherstellung von Suchtgift eine kriminaltechnische Untersuchung geführt. Ist eine Sicherstellung nicht mehr möglich, orientiert sich das Gericht häufig an sogenannten gerichtsnotorischen Reinheitswerten. Maßgeblich für die Bestimmungen von Mengen sind vor allem die Aussage des Beschuldigten und von Abnehmern.
Datenlöschung/Auskunftsbegehren
Behörden sind verpflichtet Daten nach einer bestimmten Zeit zu löschen. Mitunter kommt es vor, dass Betroffene mit Anzeigen die bereits 20 Jahre und länger zurückliegen im Zuge einer Amtshandlung konfrontiert werden. Ich prüfe für sie die Rechtsmäßigkeit der Datenverarbeitung und beantrage die Löschung.
Prüfung Rechtsstatus einer Substanz
In einem Strafverfahren kann es vorkommen, dass der Rechtsstatus einer Substanz geklärt werden muss. Die chemische Analyse durch mir bekannte Experten des AKH-Wiens ergänze ich regelmäßig durch Rechtsgutachten.
Wozu braucht man einen Anwalt?
Eine unterschriebene Aussage ist ein entscheidendes Beweismittel. Weicht der Beschuldigte später von der getätigten Aussage ab, wird ihm in der Regel kein Glauben mehr geschenkt.